Wowereit begrüßt offensive Auseinandersetzung mit Rechts- populisten

27. Juli 2010

Die Berliner SPD hat am Abend im über- füllten John-F.-Kennedy-Saal des Rathauses Schöneberg über die rechts- populistische "Pro"-Bewegung informiert. Die Veranstaltenden zeigten sich hoch zufrieden, dass trotz Sommerpause mehr als 100 Menschen gekommen waren.

Der Regierende Bürgermeister Wowereit bezeichnete es in seinem Grußwort als "richtig und konsequent", dass sich die SPD "heute und an diesem Ort" mit dem Thema "Pro Berlin" befasst. Die Bewegung hatte am 17. Juli ihren Bundesparteitag im Rathaus Schöneberg abgehalten, der öffentliche Proteste ausgelöst hatte, die friedlich verliefen.

Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Iris Spranger bezeichnete die Veranstaltung als Beginn einer Kampagne der Berliner Sozialdemokratie für ein tolerantes Berlin, gegen Ausgrenzung und Diskriminierung.

Journalist Ronald Lässig

Unter ihrer Leitung informierten der Journallist Ronald Lässig, der Stadtrat von Tempelhof Schöneberg Oliver Schworck, der stellv. SPD Kreisvorsitzende von Steglitz Zehlendorf Ruppert Stüwe, MdB Mechthild Rawert, MdA und Mitbegründer von Stark ohne Gewalt Raed Saleh, MdA Tom Schreiber und der stellvertretende AFA Landesvorsitzende Rolf Wiegand.


Durch die Referierenden wurde am Abend aufgearbeitet, dass die rechts- populistische "Pro"-Bewegung ausländerfeindlich ist, gegen sexuelle Minderheiten agiert, islamdiffamierend, demagogisch und frauenfeindlich auftritt. "Pro" bediene Stammtischparolen, wurde betont.

Susanne Stumpenhusen und Rolf Wiegand

Neben der SPD wurde die Veranstaltung auch von Ver.di unterstützt. Deren Landesleiterin Susanne Stumpenhusen erklärte, dass sie die Debatte in die Gewerkschaften hineintragen werde. Deren Aufgabe sei es, Betriebe und Beschäftigte aufzuklären.

Ergebnis der Veranstaltung ist es, dass umgehend ein gesamtgesellschaftliches Bündnis bestehend aus den demokratischen Parteien und allen relevanten gesellschaftlichen Gruppen gebildet werden müsse. Die Sozial- demokratie appelliert an die Berliner Bevölkerung, zivilgesellschaftliches Engagement zu zeigen und aktiv gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus einzutreten. Nur so bleibe Berlin lebens- wert und vielfältig, hieß es.

Bilder:  Jürgen Jänen