28.07.2012, Berlin, Neptunbrunnen

Europaweiter Tag gegen INDECT. Via Facebook hatten AktivistInnen der Piratenpartei aufgerufen, auch in Berlin am europaweiten Aktionstag gegen INDECT teilzunehmen. INDECT ist ein Forschungsprogramm der EU, welches bereits seit 2009 läuft. Mit Computersoftware sollen „verdächtige“ Personen oder Fahrzeuge aufgenommen werden und identifiziert werden. Leider waren nur eine handvoll Interessierter erschienen, so wurde die Demo flugs in eine Kundgebung umgewandelt.

Mikk von den Piraten aus Spandau hat die Demonstration in Berlin angemeldet. Via Facebook und twitter hat sie versucht Menschen zu mobilisieren und sich gegen einen Überwachungsstaat zu engagieren. Leider sind nur eine handvoll AktivistInnen erschienen. Kurzer Hand wurde die Demonstration in eine Kundgebung umgewandelt. „Ich bin nicht enttäuscht über die geringe Zahl der Teilnehmenden, wir haben schließlich noch Ferien und viele andere Großereignisse in Berlin. Ich bleibe am Ball und werde weiter gegen „INDECT“ kämpfen“, so die Piratenaktivistin Mikk.

Aber was ist denn INDECT nun eigentlich? INDECT (intelligent information system supporting oberservation, searching and detection for security of citizens in urban envoiroment, auf Deutsch: Intelligentes Informationssystem zur Unterstützung von Überwachung, Suche und Erfassung für die Sicherheit von Bürgern in städtischer Umgebung) ist ein europäisches Forschungsprogramm im Bereich von intelligenten Sicherheitssystemen. Es wurde 2009 aufgelegt und soll bis ins Jahr 2014 erprobt sein.

Es arbeitet mit umfassender Videoüberwachung des öffentlichen Raums, als Negativbeispiel  kann die englische Hauptstadt London genannt werden, und einer der zentralen Projektbestandteile sind Computer, die  auf den Bildern automatisiert „auffälliges Verhalten“ von Personen erkennen sollen. Verdächtige können dann etwa mit ferngesteuerten Kameras weiter verfolgt werden, ohne das ein Gericht oder ein Beamter einer Verfolgungsbehörde sich aktiv bei der Beobachtung einbringen muss. „INDECT“ nutzt öffentlich zugängliche Informationen aus dem Internet, etwa Bilder und Daten über soziale Beziehungen aus sozialen Netzwerken wie Facebook , um Gesichter erkennen zu können. Dies ist für „Anonymus“ ein weiterer Schritt in die totale Überwachung der Zivilgesellschaft.
„Wir müssen weiter am Ball bleiben und dringend die Zivilgesellschaft aufklären, was hinter „INDECT“ steht“, so die Organisatorin zum Abschluss der Demonstration.


Text und Bilder: Jürgen Jänen